Förderverein mit einfachem Vorstand 
 
Satzung 

des Fördervereins
Kulturhistorisches Museum, Städtische Galerie, Ringelnatz-Geburtshaus
 
§ 1 Name, Sitz, Rechtsform
 
(1) Der Verein führt den Namen
„Förderverein Kulturhistorisches Museum, Städtische Galerie, Ringelnatz-Geburtshaus e.V.“
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Wurzen. 
 
 § 2 Zweck des Vereins
 
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung und der Erziehung durch ideelle und materielle
Unterstützung des Kulturhistorischen Museums Wurzen, der Städtischen Galerie und des Ringelnatz-
Geburtshauses.
 
(2) Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch Zuwendungen aus Mitgliedsbeiträgen,
freiwilligen Spenden, Erlösen aus Veranstaltungen, sowie den persönlichen Einsatz und
Öffentlichkeitsarbeit durch die Vereinsmitglieder für die Zwecke der genannten Einrichtung. 
 
 § 3 Gemeinnützigkeit
 
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der
Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke.
 
(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke und die zu deren Erreichung
notwendigen Aufgaben wie Verwaltungsaufgaben verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine
Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. 
Ausnahmen sind beim Verein durch Arbeitsvertrag angestellte Mitglieder oder Mitglieder, die als
Selbstständige, Vermieter oder ähnliches dem Verein geldwerte Leistungen in Rechnung stellen oder
Sachgüter veräußert. 
 
(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 
 
 § 4 Mitgliedschaft
 
(1) Mitglied des Vereins können volljährige natürliche und juristische Personen sowie
Personengesellschaften werden. Der Verein besteht aus ordentlichen und fördernden Mitgliedern
sowie Ehrenmitgliedern.
 
(2) Der Erwerb der Mitgliedschaft erfolgt durch schriftlichen Antrag an den Vorstand, der über die
Aufnahme entscheidet. Im Falle der Ablehnung des Aufnahmeantrages kann der Bewerber um die
                                                                                            
Mitgliedschaft die Mitgliederversammlung des Vereins anrufen, die, mit einfacher Mehrheit, dann
endgültig über die Aufnahme entscheidet.
 
(3) Zu Ehrenmitgliedern können Personen ernannt werden, die sich in besonderer Weise um den
Verein oder das Museum, die Galerie, das Ringelnatz-Geburtshaus verdient gemacht haben.
 
(4) Ehrenmitgliedschaft ist nach Beschluss der Mitgliederversammlung mit 9/10 Mehrheit möglich. 
 
 § 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
 
(1) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Erlöschen der Rechtspersönlichkeit, Austritt oder
Ausschluss aus dem Verein.
 
(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur
zum Ende eines Kalenderjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum
Jahresende einzuhalten ist.
 
(3) Ein Mitglied kann durch den Vorstand, der hierüber Beschluss zu fassen hat, aus dem Verein
ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied
      a) einen Jahresbeitrag trotz schriftlicher Mahnung mit einer Fristsetzung von mindestens vier
      Wochen nicht bezahlt hat;
      b) den Verein geschädigt oder sonst gegen seine Interessen schwerwiegend verstoßen hat;
      c) in seiner Person einen sonstigen wichtigen Grund verwirklicht.
Vor Beschlussfassung über die Ausschließung ist dem auszuschließenden Mitglied Gelegenheit zur
Stellungnahme zu geben. Der Ausschließungsbeschluss ist schriftlich zu fassen und zu begründen und
dem Mitglied zuzusenden. Gegen die Ausschließung kann das auszuschließende Mitglied die nächste
anstehende Mitgliederversammlung anrufen, die, mit einer Zweidrittelmehrheit, über den
endgültigen Ausschluss entscheidet. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen in
diesem Fall die Mitgliedschaftsrechte des auszuschließenden Mitglieds. 
 
 § 6 Beiträge
 
(1) Die Mitglieder haben einen Jahresbeitrag zu leisten, dessen Höhe in einer gesonderten
Beitragsordnung festgehalten ist, der jedoch nicht unter dem von der Mitgliederversammlung
festzulegenden Mindestbeitrag liegen darf.
 
(2) Für das Jahr des Vereinsbeitritts ist der volle Jahresbeitrag zu bezahlen. Die Festsetzung der
Fälligkeit und Zahlungsweise des Beitrages obliegt dem Vorstand. Der Vorstand kann in begründeten
Einzelfällen bestimmen, dass der Beitrag in anderer Form als durch Geldzahlung erbracht wird oder
Beitragsleistungen stunden. 
 
 § 7 Organe des Vereins
 
Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
 
 § 8 Vorstand
 
(1) Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern:
1. Vorsitzenden
2. Vorsitzenden
Schatzmeister
2 Beisitzer
Die Museumsleitung ist qua Amt Mitglied des Vorstandes.
Der Vorstand kann Berater zur Teilnahme an Vorstandssitzungen hinzuziehen.
 
(2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch jeweils zwei Vorstandsmitglieder
vertreten. 
 
(3) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, gerechnet von
der Wahl an, gewählt. Er bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied
des Vorstands während der Amtsperiode aus, so können die verbleibenden Vorstandsmitglieder ein
Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen benennen.
 
(4) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die
Satzung oder zwingende gesetzliche Vorschriften einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Der
Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Er hat dabei vor allem folgende Aufgaben:
 
      a) Vorbereitung und Durchführung von Fördermaßnahmen für das Kulturhistorisches Museum,
      Städtische Galerie, Ringelnatz-Geburtshaus. 
      b) Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnungen;
      c) Einberufung der Mitgliederversammlung;
      d) Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung;
      e) Unterrichtung der Mitglieder über die Vereinsangelegenheiten, insbesondere durch
      Erstellung eines Jahresberichtes.
 
(5) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1.
Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich, oder per e-
Mail einzuberufen sind. Eine Mitteilung der Tagesordnung ist nicht erforderlich. Eine
Einberufungsfrist von einer Woche ist einzuhalten. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens
zwei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der
abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Sitzungsleiters.
Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder
ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären. Über die Beschlüsse des Vorstands ist
ein Protokoll zu führen, das durch den Sitzungsleiter zu unterschreiben ist. 
 
 § 9 Mitgliederversammlung
 
(1) Die Mitgliederversammlung ist oberstes Organ des Vereins. Die Mitgliederversammlung findet
jährlich im vierten Quartal des Kalenderjahres statt. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied
eine Stimme. 
 
(2) Die Mitgliederversammlung ist für folgende Aufgaben zuständig:
      a) Entgegennahme und Genehmigung des Jahresberichts des Vorstands;
      b) Entlastung des Vorstandes und der Kassenprüfer;
      c) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes und der Kassenprüfer;
      d) Festsetzung der Höhe der Jahresbeiträge, insbesondere des Mindestbeitrages;
      e) Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung eines Aufnahmeantrages
      sowie die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss durch den Vorstand;
      f) Ernennung von Ehrenmitgliedern;
      g) Beschlussfassung über grundlegende Entscheidungen für die Förderpolitik des Vereines.
 
(3) Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den ersten Vorsitzenden, bei dessen
Verhinderung durch den zweiten Vorsitzenden. 
Die Einberufung muss mindestens zwei Wochen vor dem Tag der Versammlung unter Angabe der
Tagesordnung schriftlich erfolgen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einberufung
folgenden Tag. 
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn ein Fünftel der
Mitglieder unter Angabe der Gründe einen schriftlichen Antrag beim Vorstand stellt.
 
(4) Längstens bis eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung kann jedes Mitglied beim
Vorstand schriftlich die Ergänzung der Tagesordnung um weitere Angelegenheiten, nicht jedoch
Satzungsänderungen, beantragen. Die Tagesordnung ist zu Beginn der Mitgliederversammlung durch
den Versammlungsleiter entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung,
die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur
Annahme des Antrags ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen
erforderlich.
 
(5) Jede ordnungsgemäß geladene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Die
Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit
durch Gesetz oder diese Satzung keine abweichenden Mehrheiten vorgeschrieben sind.
Enthaltungen werden als nicht erschienene Stimmen gewertet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
die Stimme des Versammlungsleiters. Bei Wahlen entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. Die
Abstimmungsart bestimmt der Versammlungsleiter. Bei Wahlen ist schriftlich und geheim
abzustimmen, soweit nicht die Mitgliederversammlung eine andere Art der Abstimmung beschließt. 
 
(6) Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu errichten, das vom jeweiligen
Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.
 
 § 10 Geschäftsjahr, Rechnungsprüfer
 
(1) Zur Kontrolle der Vermögensverwaltung und der Kassenführung des Vorstandes wählt die
Mitgliederversammlung einen Kassenprüfer auf die Dauer von zwei Jahren.
 
(2) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
 
(3) Die Kasse des Vereins wird jedes Jahr durch einen oder mehrere von der Mitgliederversammlung
gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer prüfen, ob die Verwendung der Vereinsmittel den
Haushaltsansätzen entsprach und die Buchführung des Vereins ordnungsgemäß erfolgte. Hierüber
haben die Kassenprüfer der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.
 
§ 11 Satzungsänderungen, Vermögensanfall bei Auflösung
 
(1) Eine geplante Änderung der Satzung muss als Tagesordnungspunkt in der Einladung der
Mitgliederversammlung bekannt gemacht werden. Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer
eigens mit dieser Tagesordnung einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
Beschlüsse über Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von
drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
 
(2) Jede Satzungsänderung ist dem zuständigen Amtsgericht unter Übersendung der geänderten
Satzung anzuzeigen. Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen
Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und
bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern
spätestens mit der Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung mitzuteilen.
 
(3) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des Zwecks des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an
das Kulturhistorische Museum. Der Anfallberechtigte hat das ihm anfallende Vermögen unmittelbar
und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden.
 
Die Satzung wurde auf Beschluss der Mitgliederversammlung am 26.02.2014 geändert. 
 
 
 
Ronny Wedekind                                               Dr. Sabine Jung
 
 
2.4.2014 Notar Winfried Schmitt, Wurzen, Jacobsplatz 26-28